Stuttgart, 31.05.2021. Das Zentrum selbstbestimmt Leben e.V. Stuttgart veranstaltete am 27. Mai 2021 eine politische online -Diskussion via Zoom.anlässlich der anstehenden Bundestagswahl. Eingeladen waren die aktuellen behindertenpolitischen Sprecher*innen der einzelnen Bundestagsfraktionen, wovon nur drei Vertreter*innen teilnehmen konnten.
Mit Corinna Rüffer, Bündnis 90/Die Grünen sowie Jens Beeck, FDP und Wilfried Oellers, CDU wurde sehr engagiert und kontrovers über die Themen Barrierefreiheit, inklusiver Arbeitsmarkt und die Rolle der Behindertenwerkstätten sowie über Möglichkeiten und Grenzen inklusiver Beschulung diskutiert.
Insbesondere die erste Frage, welche das Thema Barrierefreiheit mit Sexualassistenz für Menschen mit Behinderung und barrierefreien Frauenhäusern verknüpfte, sorgte bei den Politikern für einige Verunsicherung und Nachdenklichkeit.“ So einen ungewöhnlichen Einstieg in eine Diskussion hatten Sie wohl noch nie“ – so kommentierte Friedrich Müller.
Eine wichtige Frage der zuhörenden Teilnehmer*innen der ca. 90-minütigen Online-Veranstaltung war, wie sich die einzelnen Abgeordneten zu der nach wie vor nicht vollständigen Abschaffung der Vermögensanrechnung bei Leistungen gemäß dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) positionieren.
Eine Aufzeichnung der Veranstaltung kann unter folgendem Link angesehen werden:
Es war eine sehr spannende und lebhafte Diskussionsrunde, bei der nicht alle Themen ausführlich behandelt werden konnten. Doch für alle Teilnehmenden waren die Debatten sehr aufschlussreich. Sowohl die Abgeordneten bekamen wichtige und nachdenkenswerte Informationen aus dem nicht barrierefreien Leben von Menschen mit Behinderung und die Zuhörer*innen bekamen einen guten Eindruck über die behindertenpolitischen Standpunkte der Politiker*innen. Von beiden Seiten wurde eine baldige Fortsetzung der Veranstaltung angeregt.
V.i.S.d.P.
Friedrich Müller
Zentrum selbstbestimmt Leben e.V., Stuttgart