Rückblick: Öffentliche Anhörung zum BTHG

von ABS-ZsL (Kommentare: 0)

Bild: Ein Bild von Ability-Watch mit der Aufschrift: Am gestrigen Montag, 07.11.16, fand im Bundestag die öffentliche Anhörung zum Kabinetts-Entwurf für das Bundesteilhabegesetz statt. Vor, während und nach der Anhörung gab es in Berlin an mehreren Orten Proteste und Demonstrationen, an denen viele tausend Menschen mit und ohne Behinderung teilgenommen haben. Wer die Anhörung verpasst hat, kann sie sich in der Mediathek des Bundestages in voller länge nochmals anschauen (Link zum Beitrag). (Quelle Foto: abilitywatch.de)

Im Internet kam es in den sozialen Medien unter dem Hashtag #NichtMeinGesetz zu vielen Protestbekundungen. Viele bekannte Aktivisti*innen mit Behinderungen äußerten sich, warum sie den vorliegenden Entwurf für falsch halten (Videos von Martin Fromme, Raul Krauthausen, Samuel Koch).

Die Plattform Change.org hat via Facebook sogar live von der Demonstration am Brandenburger Tor gesendet. Dort haben sie unter anderem mit Ottmar Miles-Paul ein Interview geführt. Er ist der Koordinator der Kampange für ein gutes Teilhabegesetz und sieht nun die Bundesländer über den Bundesrat in der Pflicht:

Laut kobinet-nachrichten hält die behindertenpolitische Sprecherin der Grünen den Entwurf für größtenteils durchgefallen. Die Bundesregierung habe einen schlechten Gesetzentwurf vorgelegt und sei an den eigenen Ansprüchen, ein modernes Teilhaberecht zu schaffen, fulminant gescheitert. Die gesamte Kritik gibt es zum Nachlesen bei den Kobinet-Nachrichten.

Den Protest gegen den Entwurf stellt die heute.de-Redaktion in den Mittelpunkt ihres Berichts. "Noch nie, sagte auch Ausschussvorsitzende Kerstin Griese (SPD), sei eine Anhörung so lang und das Interesse so groß gewesen. In einer Art public viewing wurde die gesamte Sitzung ins Foyer des Paul-Löbe-Hauses übertragen." Den gesamten Artikel gibt es auf heute.de.

Auch taz.de-Online berichtet über die Anhörung und die Kritik, die es von Seiten der Behindertenverbände gibt. Die Frankfurter-Rundschau schreibt in ihrem Aritkel: "In Berlin verleihen tausende Demonstranten ihren Forderungen an die Bundesregierung Nachdruck." und rbb-Online schreibt von "Tausende bunter Punkte erleuchten den herbstgrauen Himmel über Berlin: Vor dem Brandenburger Tor ließen Demonstranten ihre Forderungen an die Bundesregierung für eine bessere Unterstützung Behinderter an Luftballons aufsteigen."

Sinngemäß kann man der Bundesregierung nur entgegenrufen, dass den Betroffenen in ihrem Protest die Luft noch längst nicht ausgegangen ist.

Zurück

Einen Kommentar schreiben